Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (124. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.10.2022
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Beitritt zum Europäischen Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an" und Wahl eines Mitgliedes der Vertretung zum Mitglied des Netzwerkes
• 4.Finanzangelegenheiten
• 4.1Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Entlastung des Bürgermeisters
• 4.2Beteiligungsbericht 2021
• 4.3Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
• 4.4Managementbericht zum 31.10.2022
• 4.5Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
• 4.6Strategische Ausrichtung des zentralen Fördermanagements
• 5.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 5.1Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 6.Satzungsrecht
• 6.1III. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
• 6.2XI. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 6.3XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 7.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
• 7.1Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
• 7.2Änderung der Anlage 1 zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 8.Stellplatzsatzung der Stadt Emsdetten
• 8.1Stellplatzsatzung der Stadt Emsdetten
• 9.Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke
• 10.Verwaltungsorganisation
• 10.1Organisation der Gebäudereinigung
• 11.Kommunale Wärmeplanung
• 12.Antrag Fraktion DIE GRÜNEN vom 04.03.2022: Geschwindigkeitsmessung in kommunaler Eigenverantwortung - Aufnahme einer interkommunalen Kooperation
• 13.Neubau Baubetriebshof - Informationen zum Stand des Projektes
• 14.Erweiterung der Feuer- und Rettungswache - Vorstellung der Vorentwurfsplanung
• 15.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Weiteres Vorgehen
• 16.Aufhängung von bunten Regenschirmen in der Innenstadt
• 17.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 17.1Beschluss des Integrierten Mobilitätskonzeptes der Stadt Emsdetten
• 18.Privaterschließungs- und städtebauliche Verträge
• 18.1Städtebaulicher Vertrag für den Bereich des B-Plans Nr. 66 B Teil A "Föhrendamm / Höfte", Planstraße Igelweg
• 19.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 19.1Entsiegelung und Rückbau von Schottergärten als weiterer Förderbaustein für proKLIMA
• 20.Stroetmanns Fabrik e.V. - temporäre vertragliche Regelung zum Umgang mit Defiziten/Überschüssen während der Bauphase
• 21.Schulangelegenheiten
• 21.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2023/2024
• 21.2Schulentwicklungsplan 2022
• 22.„Medienkompetenz an Schule lernen“ – Ein Angebot des Caritasverbandes Emsdetten-Greven an Emsdettener Schulen
• 23.Anpassung der „Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der außerschulischen Jugend- und Familienbildung und Erholung in Emsdetten“
• 24.Antrag des Caritasverbandes Emsdetten-Greven auf weitere Förderung der Arbeit des KadeCa und der psychosozialen Beratungsstelle
• 25.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2023
• 26.Stellenplan
• 26.1Stellenplan 2023
• 27.Etat/Budget
• 27.1Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
• 28.Verschiedenes