Rat (118. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.11.2018
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Wahl einer Ersten Beigeordneten / eines Ersten Beigeordneten
• 5.Umbesetzung von Gremien
• 6.Wiederwahl von Schiedspersonen
• 7.Antrag den Titel "Fairtrade-Town" anzustreben
• 8.Smart City - Strategie der Stadt Emsdetten
• 9.Finanzangelegenheiten
• 9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Entlastung des Bürgermeisters
• 9.2Beteiligungsbericht 2017
• 10.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2018 des Abwasserwerkes
• 11.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2019
• 11.1Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2019
• 12.Zukünftige Ausrichtung der Abwasserreinigung der Kläranlage Emsdetten-Austum
• 13.Antrag der FDP-Fraktion auf Einführung einer Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen vom 19.09.2018
• 14.Entwurfsplanungen zur Sanierung, Umbau und Erweiterung von Stroetmanns Fabrik
• 15.Entwurfsplanung Umbau/Erweiterung EMS-HALLE und Außenanlagen Stroetmanns Gelände
• 16.Entsorgung von Leichtverpackungen durch das Duale System Deutschland
• 17.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
• 18.Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte
• 19.Wettbürosteuersatzung
• 20.Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 20.12.2017 zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 21.12.2016. und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21.12.2016 auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2019
• 21.I. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
• 22.VII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 23.XII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 24.Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 25.Bebauungspläne
• 25.1Bebauungsplan Nr. 44 "Kläranlage Meinerts Esch", 1. Änderung und 1. Erweiterung - Satzungsbeschluss
• 25.2Bebauungsplan Nr. 30 B "Freizeitpark", 3. Änderung - Satzungsbeschluss
• 25.3Bebauungsplan Nr. 18 A "Neuenkirchener Straße - Nord", 2. Änderung und Teilaufhebung - Satzungsbeschluss
• 26.Schulangelegenheiten
• 26.1Verwendungsplanung 2019 zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
• 26.2Bildung der Grundschul-Eingangsklassen im Schuljahr 2019/2020
• 27.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 27.1Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." - Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
• 28.Stellenplan
• 28.1Stellenplan 2019
• 29.Etat / Budget
• 29.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
• 30.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Förderung für Modernisierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik und EMS-HALLE
• 31.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Förderung für den Ersatzneubau des Hallenbades
• 32.Verschiedenes