Rat (114. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.05.2018
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Zielbildungsverfahren in politischen Ausschüssen
• 4.1Neuausrichtung und Anpassung der Strategischen Schwerpunkte
• 5.Verwaltungsorganisation
• 5.1Organisation des städtischen Archivs
• 6.Verlagerung des Baubetriebshofes
• 7.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 7.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2017 und Gewinnverwendung
• 8.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2017
• 9.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2017
• 10.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN "E-Mobilität fördern - kostenloses Parken ermöglichen!"
• 11.Durchführung eines Bürgerentscheides zur Untersagung von Silvesterfeuerwerk am 31.12./01.01. im Stadtgebiet hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.04.2018
• 12.Machbarkeitsstudie zur ärztlichen Notfallversorgung hier: Sachstand zur Vorlage eines Konzeptes zur Datenerhebung
• 13.Flächennutzungsplan
• 13.1Flächennutzungsplan der Stadt Emsdetten 15. Änderung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 8 K "Rheiner Straße / Emsstraße" - Feststellungsbeschluss -
• 14.Bebauungspläne
• 14.1Bebauungsplan Nr. 8 K "Rheiner Straße / Emsstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung -
• 15.Planung von Hochbauvorhaben
• 15.1Aktueller Status des Projektes "Neubau einer P&R-Anlage" (Kostenrahmen, Zeitplan)
• 15.2Neubau einer Sporthalle an der Käthe-Kollwitz-Realschule Vorstellung des Raumprogramms
• 16.Planung von Tiefbauvorhaben
• 16.1Stichweg Spatzenweg Vorstellung der Ausbauplanung
• 17.Wegeverbindung Lönsstraße / An den Bleichen Entscheidung über Neubau einer Brücke
• 18.Schulangelegenheiten
• 18.1Begrenzung der im Schuljahr 2019/2020 an der Schule Hollingen in die Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler
• 19.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 19.1Vergabe einer Trägerschaft für eine Kindertageseinrichtung in Emsdetten
• 19.2Veränderung und Umgestaltung der inhaltlichen Ausgestaltung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
• 20.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 20.1Antrag der FDP-Fraktion auf Entwicklung eines Mehrweg-Trinkbechersystems für Emsdetten
• 20.2Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Grundstücken Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
• 20.3Nutzungspotenziale alternativer Antriebsarten für den Fuhrpark der Stadt Emsdetten
• 21.Verschiedenes