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Datum
Dienstag, 10. Dezember 2019
Uhrzeit
17:03 - 21:06 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.10.2019
- 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 3.Finanzangelegenheiten
- 3.1Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Entlastung des Bürgermeisters
- 3.2Managementbericht zum 31.10.2019
- 4.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten: Geschäftsbericht 2018 mit Jahresabschluss zum 31.12.2018
- 5.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2019 des Abwasserwerkes
- 6.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2020
- 7.Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für das Abwasserwerk der Stadt Emsdetten
- 8.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 8.1Gesellschafterdarlehen an die Stadtwerke Emsdetten GmbH bzw. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 9.Kleingartenanlagen: Antrag auf Befreiung von Straßenbaubeiträgen
- 10.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- 10.1Antrag der SPD Fraktion: Erneute Prüfung der Verbesserung der ÖPNV Anbindung von Emsdetten zum Marienhospital in Borghorst
- 11.Verkehrsangelegenheiten
- 11.1Bewertung des Radverkehrskonzeptes des Kreises Steinfurt und Stellungnahme der Stadt Emsdetten
- 12.Satzungsrecht
- 12.1Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 21. Dezember 2016 und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21. Dezember 2016 auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2020.
- 12.2VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 12.3XIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 12.4Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
- 12.5Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 15. Änderung
- 13.Bebauungsplan
- 13.1Bebauungsplan Nr. 29 A "Habichtshöhe Nord", 5. Änderung - Entscheidung über den überarbeiteten Wettbewerbsentwurf und Beendigung des Konzeptvergabeverfahrens "Quartiersentwicklung Taubenstraße"
- 14.Durchführung des Umbaus und der Erweiterung der EMS-HALLE Antrag der UWE-Fraktion - Schreiben des TVE zur Errichtung eines Sportzentrums
- 15.Attraktivierung Hof Deitmar, 3. BA Beschluss zur Ausführungsplanung
- 16.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 16.1Entwicklung von Grundsätzen zum Umgang mit Stein-, Kies- und Schotterflächen Antrag der Fraktion Die GRÜNEN
- 17.Schulangelegenheiten
- 17.1Verwendungsplanung 2020 und geänderte Verwendungsplanung 2019 zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
- 17.2Entscheidung über ein mittelfristiges Bauprogramm für die Emsdettener Grundschulen
- 17.3Bildung der Grundschuleingangsklassen im Schuljahr 2020/2021
- 18.Zwischenfazit des Gleichstellungsplans 2017-2021 - Datenentwicklung und Maßnahmenumsetzung
- 19.Etat/Budget
- 19.1Stellenplan 2020
- 19.2Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
- 20.Verschiedenes